SBV plus – Verfahren vor dem Sozialgericht

Das Seminar vermittelt für Schwerbehindertenvertretungen, Betriebs- und Personalräte die Kenntnisse, die erforderlich sind, um die Möglichkeiten und die Grenzen der gerichtlichen Konfliktregelung und des Vorverfahrens (Widerspruchsverfahren) ermessen zu können. Ihr lernt einzuschätzen, inwieweit der Gang zum Sozialgericht für die Betriebsparteien, aber auch für einzelne Beschäftigte, sinnvoll ist.

Im Seminar werden praktische Erfahrungen durch den Besuch in einem Sozialgericht vermittelt. Alle entstehenden Fragen werden dann im Seminar geklärt.

Themenschwerpunkte:

• Teilnahme an Verhandlungen bei einem Sozialgericht mit Vor- und Nachbesprechung
• Der Ablauf des Sozialgerichts- und sozialrechtlichen Vorverfahrens
• Verfahrensarten, Aufbau der Sozialgerichtsbarkeit, insbesondere Instanzen und Fachkammern, Ablauf des Vorverfahrens (Widerspruchsverfahrens)
• Wer kann vor dem Sozialgericht auftreten?
• Die Einschaltung eines Rechtsbeistandes
• Erwirken einer einstweiligen Verfügung in Eilfällen
• Ausgewählte Probleme, die häufig vor dem Sozialgericht verhandelt werden

Welches Sozialgericht besucht wird, hängt vom Seminarort ab. I.d.R. wird es sich um das nächstgelegene Sozialgericht handeln; ggf. ist es aber auch davon abhängig, bei welchem Gericht gerade in welcher Fachkammer Termine stattfinden, bei denen sich ein Besuch ganz besonders lohnt.